Allgemeine Geschäftsbedingungen
– für den Vermittlungsdienst Handwerkerbörse meister-job –
1. Gegenstand, Anwendungsbereich
1.1. Gegenstand dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachstehend „AGB“) ist die Nutzung der Website meister-job.de (nachstehend „Handwerkerbörse“) zur Vermittlung von Handwerksleistungen. Die Handwerkerbörse wird betrieben von der Webportale peSEO UG (haftungsbeschränkt), Juri-Gagarin-Ring 20, 15236 Frankfurt (Oder) (nachstehend „wir“ bzw. „uns“).
1.2. Unsere Angebote und Leistungen unterliegen ausschließlich den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende und/oder über diese Geschäftsbedingungen hinausgehende Geschäftsbedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsinhalt.
2. 2. Vermittlung, Branchenverzeichnis, Nutzerbeiträge
2.1. Interessierte Nutzer (nachstehend „Auftraggeber“) können auf der Handwerkerbörse Aufträge für Handwerksleistungen ausschreiben und Handwerker oder sonstige Anbieter (nachstehend „Handwerker“) können im Hinblick auf solche Ausschreibungen über die Handwerkerbörse Kontakt zu den betreffenden Auftraggeber aufnehmen.
2.2. Die Handwerkerbörse dient lediglich der Vermittlung des Kontakts zwischen Auftraggeber und Handwerker in der vorstehend beschriebenen Art und Weise. Aufträge vergeben die Auftraggeber nicht an uns, sondern an die Handwerker. Der Vertrag kommt ggf. direkt zwischen Auftraggeber und Handwerker zustande, im Wege individueller Kommunikation der Parteien über die Handwerkerbörse oder auch außerhalb der Handwerkerbörse.
2.3. Handwerker können auf der Handwerkerbörse einen Profileintrag vornehmen (Branchenbuch). Profileinträge der Handwerker werden nachstehend als „Anzeigen“ bezeichnet.
2.4. Mitteilungen, Bewertungen oder sonstige Inhalte, die Nutzer auf oder über die Handwerkerbörse kommunizieren, werden als „Nutzerbeiträge“ bezeichnet.
3. Vertragsschluss, Vertragssprache
3.1. Vertragsschluss bei entgeltlichen Diensten:
3.1.1. Erst die Bestellung der Dienstleistung durch Sie ist ein bindendes Angebot zum Abschluss eines entsprechenden Vertrages. Um die Bestellung vorzunehmen, durchlaufen Sie den Bestellprozess auf der Website und tragen die dort abgefragten Angaben ein. Vor Absendung der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, sämtliche Bestelldaten noch einmal zu überprüfen und ggf. zu korrigieren. Erst mit der Absendung der Bestellung geben Sie an uns ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab.
3.1.2. Wir können Ihr Angebot innerhalb von fünf Tagen durch
- Zusendung einer Auftragsbestätigung per Post, Fax oder E-Mail, oder
- Aufforderung zur Zahlung
annehmen; maßgeblich für die Einhaltung der Frist ist jeweils der Zeitpunkt des Zugangs unserer Auftragsbestätigung oder Zahlungsaufforderung bei Ihnen.
3.2. Vertragsschluss bei unentgeltlichen Diensten:
3.2.1. Die Bereitstellung der Website stellt noch kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines entsprechenden Nutzungsvertrages dar. Ein verbindliches Angebot erfolgt vielmehr erst dadurch, dass der Nutzer sein Registrierungsgesuch und/oder eine Buchung über die Website an uns übermittelt. Dieses Angebot nehmen wir ggf. dadurch an, dass wir die Registrierung bzw. Buchung des Nutzers durch eine Registrierungs- bzw. Buchungsbestätigung per E-Mail bestätigen oder Nutzerbeiträge auf der Handwerkerbörse einstellen lassen.
3.3. Vertragssprache:
3.3.1. Vertragssprache ist Deutsch.
4. Speicherung der Vertragsbestimmungen
4.1.1. Wir speichern die Vertragsbestimmungen, also die Buchungsdaten bzw. Bestelldaten bzw. Registrierungsdaten und die vorliegenden AGB. Sie können die Vertragsbestimmungen Ihrerseits ausdrucken oder speichern, indem Sie jeweils die übliche Funktionalität Ihres Browsers nutzen (dort meist „Drucken“ bzw. „Datei“ > „Speichern unter“). Die Buchungsdaten bzw. Bestelldaten bzw. Registrierungsdaten sind in der Übersicht enthalten, die im letzten Schritt der Buchung bzw. Bestellung bzw. Registrierung angezeigt wird. Bei entgeltlichen Verträgen sind die Vertragsbestimmungen einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen außerdem in der E-Mail mit der Bestellbestätigung enthalten, die wir Ihnen im Falle der Annahme Ihrer Bestellung zusenden.
5. Nutzerkonto (Registrierung)
5.1. Bei der Registrierung des Nutzerkontos sind richtige und vollständige Angaben zu machen. Daten Dritter dürfen ohne deren Einwilligung nicht verwendet werden.
5.2. Eine Mehrfachregistrierung ist unzulässig.
5.3. Sie sind verpflichtet, Ihre Zugangsdaten wie bspw. Ihr Passwort vertraulich zu behandeln, Dritten nicht zugänglich zu machen, und uns im Falle des Verlusts oder einer unbefugten Nutzung Ihrer Zugangsdaten unverzüglich zu unterrichten.
6. Vergütung, Rechnungstellung
6.1. Gegenüber Handwerker gilt:
6.1.1. Handwerker zahlen für die gewählten Leistungen die Entgelte gemäß unserer bei Vertragsschluss gültigen Preisliste oder sonstigen Preisaufstellung.
6.1.2. Erhöhen wir die Preise allgemein, so sind wir berechtigt, auch die vertragsgegenständlichen Preise in gleicher Weise zu erhöhen. Die erste Änderung der vertragsgegenständlichen Preise darf allerdings nicht vor Ablauf von 6 Monaten erfolgen und die letzte Preisänderung darf jeweils nicht weniger als 6 Monate zurückliegen. Zudem muss die Preisänderung sich innerhalb der Grenzen billigen Ermessens bewegen (§ 315 Abs. 3 BGB).
6.2. Für Auftraggeber ist die Nutzung unserer Handwerkerbörse kostenfrei.
7. Anforderungen an Anzeigen
7.1. Richtigkeit und Aktualität: Sie haben Ihre Anzeigen inhaltlich zutreffend und jederzeit aktuell zu halten.
7.2. Hyperlinks: Enthalten Ihre Anzeigen Hyperlinks, so haben Sie die technische Verfügbarkeit der Zielseite sicherzustellen, außerdem die inhaltliche Rechtmäßigkeit der Zielseite und des Umfelds der Zielseite.
7.3. Einhaltung geltender Gesetze: Sie haben dafür Sorge zu tragen, dass Ihre Anzeigen nicht gegen einschlägige gesetzliche Bestimmungen verstoßen. Dazu zählen beispielsweise das Verbot der unlauteren, irreführenden oder sonst wettbewerbswidrigen Werbung nach UWG, die Preisangabenverordnung oder strafgesetzliche Bestimmungen.
7.4. Kein Verstoß gegen Rechte Dritter: Ihre Anzeige darf nicht gegen gewerbliche Schutzrechte Dritter oder Rechte Dritter an geistigem Eigentum verstoßen wie bspw. Namensrechte, Kennzeichenrechte (Marken, Geschmacksmuster) oder Urheberrechte. Der Handwerker sichert uns zu, dass er über die für die Schaltung seiner Anzeige erforderlichen Rechte an den Inhalten seiner Anzeige frei verfügen kann und Rechte Dritter nicht entgegenstehen.
7.5. Impressumspflicht: Der Handwerker hat dafür Sorge zu tragen, dass ggf. von ihm selbst auf der Handwerkerbörse eingepflegte Anzeigen ein Impressum enthalten, es sei denn, dass die Anzeige ausschließlich privaten oder familiären Zwecken dient und keine Auswirkung auf den Markt hat. Ausreichend ist ein deutlich sichtbarer, als solcher erkennbarer und aussagekräftig bezeichneter (bspw. „Impressum“) Link auf ein an anderer Stelle vorhandenes Impressum des Handwerkers. Das Impressum muss der Impressumspflicht im Sinne von 5 Telemediengesetz genügen.
8. Anforderungen an Nutzerbeiträge
8.1. Es dürfen nur rechtmäßige Nutzerbeiträge (Mitteilungen, Bewertungen o.ä.) auf oder über die Handwerkerbörse kommuniziert werden. Insbesondere dürfen die Nutzerbeiträge und/oder deren Einstellung auf der Handwerkerbörse keine Rechte Dritter (z.B. Namens-, Kennzeichen-, Urheber-, Datenschutz-, Persönlichkeitsrechte usw.) verletzen. Der Nutzer sichert uns zu, dass er über die erforderlichen Rechte für die Einstellung seiner Nutzerbeiträge auf der Handwerkerbörse frei verfügen kann und Rechte Dritter nicht entgegenstehen.
8.2. Die Nutzerbeiträge, ob in Bild oder Text, dürfen keine Gewaltdarstellungen beinhalten und nicht sexuell anstößig sein. Sie dürfen keine diskriminierenden, beleidigenden, rassistischen, verleumderischen oder sonst rechts- oder sittenwidrigen Aussagen oder Darstellungen beinhalten
8.3. Bewertungen, die zu Handwerkern abgegeben werden, dürfen keine unzutreffenden Tatsachenbehauptungen oder Schmähkritik enthalten und nicht gegen Persönlichkeitsrechte verstoßen.
9. Sperrung von Anzeigen
9.1. Es ist uns gestattet, Anzeigen sofort zu sperren, wenn Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass diese oder ggf. eine Zielseite, auf die von den Anzeigen weitergeleitet wird, oder das Umfeld der Zielseite rechtswidrig ist oder Rechte Dritter verletzt. Als Anhaltspunkt für eine Rechtswidrigkeit oder Rechtsverletzung ist es für diese Zwecke unter anderem anzusehen, wenn Dritte Maßnahmen, gleich welcher Art, gegen uns oder gegen Sie ergreifen und diese Maßnahmen auf den Vorwurf einer Rechtswidrigkeit und/oder Rechtsverletzung stützen. Die Unterbrechung der Schaltung ist aufzuheben, sobald der Verdacht der Rechtswidrigkeit bzw. der Rechtsverletzung ausgeräumt ist.
9.2. Wir unterrichten Sie unverzüglich über eine Sperrung von Anzeigen und fordern Sie unter Bestimmung einer angemessenen Frist zur Ausräumung des Vorwurfs auf. Nach fruchtlosem Fristablauf steht uns ein sofortiges Kündigungsrecht
10. Sperrung von Nutzerbeiträgen
10.1. Wir sind berechtigt, Nutzerbeiträge jederzeit zu sperren und/ oder zu löschen, sofern Ihr Recht auf freie Meinungsäußerung nicht entgegensteht.
11. Vertragslaufzeit
11.1. Sofern keine feste Laufzeit oder Mindestlaufzeit vereinbart ist, ist der Vertrag jederzeit kündbar, wobei bei einer Kündigung von unserer Seite eine Frist von zwei Wochen einzuhalten ist.
11.2. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
12. Mängelansprüche (Gewährleistung)
12.1. Für unsere Gewährleistungsverpflichtungen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.
13. Haftungsausschlüsse und -beschränkungen
Für eine Haftung von uns auf Schadensersatz gilt:
13.1. Bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, auch unserer Erfüllungsgehilfen, haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt bei fahrlässig verursachten Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
13.2. Bei fahrlässig verursachten Sach- und Vermögensschäden haften wir nur bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, jedoch der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden; wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Weitergehende gesetzliche Haftungsausschlüsse und -beschränkungen bleiben unberührt.
13.3. Im Übrigen ist eine Haftung von uns, unabhängig von deren Rechtsgrund, ausgeschlossen.
13.4. Die Haftungsausschlüsse und -beschränkungen der vorstehenden Absätze (1) bis (3) gelten sinngemäß auch zugunsten unserer Erfüllungsgehilfen.
13.5. Eine Haftung wegen Übernahme einer Garantie oder nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den Haftungsausschlüssen und -beschränkungen der vorstehenden Absätze (1) bis (4) unberührt.
14. Datenschutz und Cookies
14.1. In unserer Datenschutzerklärung erhalten Sie Informationen zum Datenschutz, zu Cookies und dazu, wie wir Sie kontaktieren und Ihrer personenbezogenen Daten verarbeiten.
15. Beschränkungen in Bezug auf Nutzerinformationen
Soweit wir auf dieser Website Vermittlungsdienste im Sinne von Art. 3 lit. g) DSA anbietet, gelten für diese die folgenden Informationen:
15.1. Wir können bestimmte Beschränkungen in Bezug auf die Anzeigen, Nutzerbeiträge oder Konten von Auftraggeber und Handwerker unserer Vermittlungsdienste (einschließlich meldenden Personen und Einrichtungen) im Sinne des DSA vornehmen, wenn wir Anhaltspunkte haben, dass Nutzer das Gesetz oder unsere AGBs für den jeweiligen Vermittlungsdienst verletzt haben.
Folgende Entscheidungen können wir treffen:
(1) Die Sichtbarkeit von Anzeigen, Nutzerbeiträgen einschränken oder sperren
(2) Die Erbringung unserer Dienste gegenüber Auftraggeber und Handwerker vollständig oder teilweise auszusetzen oder zu beenden
(3) Das Nutzerkonto auszusetzen oder zu schließen oder
(4) können auch entscheiden, auf eine von Nutzern eingereichte Meldung wegen eines potenziell illegalen oder gegen unsere Bedingungen verstoßenden Inhalts nicht tätig zu werden.
15.1.1. Internes Beschwerdemanagementsystem:
Gegen die Entscheidungen kann eine kostenlose Beschwerde über unser Beschwerdemanagementsystem eingelegt werden. Beschwerden können innerhalb von 6 Monaten nach Zugang der Entscheidung per E-Mail an kontakt@meister-job.de eingelegt werden. Beschwerden werden zeitnah, diskriminierungsfrei, sorgfältig und frei von Willkür bearbeitet. Sobald wir eine Entscheidung getroffen haben, wird diese unverzüglich mitgeteilt.
15.1.2. Außergerichtliche Streitbeilegung vor zugelassenen außergerichtlichen Streitbeilegungsstellen:
Es besteht u.a. die Möglichkeit einer außergerichtlichen Streitbeilegung vor einer sogenannten zugelassenen außergerichtlichen Streitbeilegungsstelle im Sinne von Art. 21 DSA. Zugelassene außergerichtliche Streitbeilegungsstellen sind von den EU-Mitgliedstaaten ausdrücklich zugelassene unparteiische und unabhängige Einrichtungen, die aufgrund ihrer Kapazitäten und ihres Fachwissens in der Lage sind, die ihnen übermittelten Streitigkeiten zu prüfen. Wir werden im Rahmen der gesetzlichen Anforderungen mit der außergerichtlichen Streitbeilegungsstelle zusammenarbeiten. Wir sind jedoch nicht an die Entscheidungen der außergerichtlichen Streitbeilegungsstelle gebunden.
16. Maßnahmen und Schutz vor missbräuchlicher Verwendung
16.1. Wir setzen die Vermittlung, Anzeigen und die Nutzerbeiträge für Auftraggeber und Handwerker, die rechtswidrige Inhalte bereitstellen, für einen angemessenen Zeitraum nach vorheriger Information aus.
Auftraggeber, Handwerker oder einer Person die über die Melde- und Abhilfeverfahren bzw. interne Beschwerdemanagementsysteme unbegründete Meldungen oder Beschwerden einreichen setzen wir für einen angemessenen Zeitraum nach vorheriger Information aus.
Bei der Entscheidung über die Aussetzung bewerten wir sorgfältig, objektiv und verhältnismäßig und berücksichtigen dabei die Rechte und berechtigten Interessen aller Beteiligten sowie die Grundrechte der Nutzer, die in der Charta verankert sind, etwa das Recht auf freie Meinungsäußerung, die Freiheit und den Pluralismus der Medien und andere Grundrechte und -freiheiten.
Zur Beurteilung, ob eine missbräuchliche Verwendung vorliegt und welche Dauer einer etwaigen Aussetzung gehören:
1) Die Anzahl der offensichtlich rechtswidrigen Inhalte.
2) Anteil an der Gesamtzahl der bereitgestellten Informationen oder bestimmten Zeitraums gemachten Meldungen.
3) Die Schwere der Fälle der missbräuchlichen Verwendung, einschließlich der Art der rechtswidrigen Inhalte, und deren Folgen.
4) Die von den Auftraggeber, der Handwerker, der Person, der Einrichtung oder dem Beschwerdeführer verfolgten Absichten, sofern diese Absichten ermittelt werden können.
17. Melde- und Abhilfeverfahren
17.1. Wir sind ein Anbieter von Vermittlungsdiensten und stellen euch die Möglichkeit zur Verfügung, rechtswidrige Inhalte, die Ihnen im Rahmen der Nutzung bekannt werden über unsere Seite https://meister-job.de/melde-und-abhilfeverfahren zu melden.
18. Ranking
18.1. Anzeigen von Aufträgen für Handwerksleistungen
Die Darstellung der von Auftraggebern veröffentlichten Aufträge auf der von meister-job.de betriebenen Handwerkerbörse erfolgt basierend auf den folgenden Filtereinstellungen: Kategorie (Branche), Auftragsort, Auftragsrealisierung und Veröffentlichungszeit. Bei gleichen Filterkriterien werden die Aufträge vorrangig nach den Bewertungen der Nutzer sortiert. Liegt auch hier Gleichstand vor, werden die Aufträge nach der Veröffentlichungszeit in absteigender Reihenfolge angezeigt (neueste zuerst).
18.2. Anzeigen der Handwerker-Profileinträge (Branchenbuch bzw. Firmenverzeichnis)
Die Darstellung der Handwerker-Profileinträge im Branchenbuch erfolgt anhand der folgenden Filtereinstellungen: Suchbegriffe (z. B. Firmenbeschreibung oder Tätigkeitsfelder), Branche, Einsatzort, Anzahl der Beschäftigten sowie Sprachkenntnisse. Bei gleichen Filterkriterien wird die Sortierung zuerst nach Bewertungen vorgenommen. Besteht auch hier Gleichstand, erfolgt die Reihenfolge anhand der Veröffentlichungszeit der Profileinträge (neueste zuerst).
18.3. Reihenfolge von Nutzerbeiträgen und Angeboten
Die Darstellung von Nutzerbeiträgen – sowohl von Auftraggebern als auch Handwerkern – erfolgt primär nach der Veröffentlichungszeit (neueste Einträge zuerst). Dies gilt insbesondere für Angebote von Handwerkern auf Aufträge von Auftraggebern. Die Angebote werden Auftraggebern in chronologischer Reihenfolge (neueste zuerst) angezeigt.
Zusätzlich können Handwerker die Option buchen, als „Top-Unternehmen“ gelistet zu werden. Diese Premium-Platzierungen erscheinen oberhalb der regulären Einträge. Die Reihenfolge der Top-Unternehmen richtet sich nach den Filterkriterien. Sind diese identisch, werden die Einträge nach den Bewertungen sortiert. Sollte es bei Bewertungen ebenfalls Gleichstand geben, erfolgt die Sortierung nach der Dauer der aktiven Premium-Platzierung (längere Dauer = höherer Rang).
19. Digitale Inhalte & Widerrufsrecht
19.1. Bereitstellung von digitalen Inhalten
Digitale Inhalte werden nach Abschluss des Vertrags über die Plattform von meister-job.de bereitgestellt. Die Bereitstellung erfolgt entweder durch direkten Download oder über den Zugriff auf die entsprechenden Online-Dienste. Der Nutzer erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht, das ausschließlich zur persönlichen oder geschäftlichen Nutzung dient.
19.2. Widerrufsrecht für digitale Inhalte
Beim Kauf von digitalen Inhalten, die nicht auf einem physischen Datenträger geliefert werden, erlischt das Widerrufsrecht, sobald:
a) der Nutzer ausdrücklich zugestimmt hat, dass die Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und
b) der Nutzer bestätigt hat, dass er Kenntnis davon hat, dass sein Widerrufsrecht mit Beginn der Ausführung des Vertrags erlischt.
Der Nutzer wird vor Vertragsabschluss über den Verlust des Widerrufsrechts informiert.
19.3. Technische Anforderungen
Der Nutzer ist dafür verantwortlich sicherzustellen, dass seine technischen Geräte und Software die für die Nutzung der digitalen Inhalte erforderlichen Mindestanforderungen erfüllen. Die technischen Spezifikationen werden vor dem Kauf auf der Plattform angegeben.
19.4. Nutzung und Schutz der Inhalte
Die digitalen Inhalte dürfen ausschließlich im Rahmen des erworbenen Nutzungsrechts verwendet werden. Jede Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Zugänglichmachung oder sonstige Weitergabe an Dritte ist untersagt, sofern nicht ausdrücklich gestattet.
19.5. Haftung für digitale Inhalte
meister-job.de übernimmt keine Haftung für Schäden, die durch eine unsachgemäße Nutzung der digitalen Inhalte entstehen, es sei denn, solche Schäden beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von meister-job.de. Für technische Störungen, die außerhalb des Einflussbereichs von meister-job.de liegen, wird keine Haftung übernommen.
20. Bewertungen
20.1. Abgabe von Bewertungen
Nutzer können Bewertungen über Anbieter abgeben, mit denen sie zusammengearbeitet haben. Ebenso können Anbieter Bewertungen über Nutzer hinterlassen, mit denen sie einen Auftrag abgewickelt haben. Die Bewertungen dienen dazu, die Qualität, Zuverlässigkeit und Zusammenarbeit zu dokumentieren und anderen Nutzern sowie Anbietern eine bessere Entscheidungsgrundlage zu bieten.
20.2. Inhaltliche Anforderungen an Bewertungen
Bewertungen müssen sachlich und wahrheitsgemäß sein. Folgende Inhalte sind unzulässig:
- Beleidigungen, Verleumdungen oder Diskriminierungen,
- Unwahre Tatsachenbehauptungen oder irreführende Inhalte,
- Inhalte, die gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstoßen.
Bewertungen, die diesen Anforderungen nicht entsprechen, werden von meister-job.de entfernt oder gesperrt.
20.3. Missbrauch des Bewertungssystems
Die unsachgemäße Nutzung des Bewertungssystems, einschließlich Eigenbewertungen, Absprachen zur Manipulation oder künstlicher Häufung von Bewertungen, ist untersagt. Verstöße gegen diese Regel können zum Ausschluss von der Plattform führen.
20.4. Rechte an Bewertungen
Mit dem Absenden einer Bewertung räumt der Nutzer sowie Anbieter meister-job.de ein einfaches, räumlich und zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht an der Bewertung ein. meister-job.de ist berechtigt, die Bewertung zu veröffentlichen, zu speichern, zu bearbeiten und in anderen Medien oder Bewertungsdiensten anzuzeigen. Der Nutzer sichert zu, dass die Bewertung keine Rechte Dritter verletzt.
20.5. Haftung für Bewertungen
Bewertungen stellen ausschließlich die Meinung der jeweiligen Nutzer und Anbieter dar. meister-job.de übernimmt keine Verantwortung oder Haftung für die Inhalte oder die Richtigkeit der Bewertungen.
20.6. Maßnahmen bei Verstößen
meister-job.de behält sich das Recht vor, Bewertungen zu prüfen und bei Verstößen gegen diese AGB zu entfernen oder zu sperren. Bei schwerwiegenden Verstößen können rechtliche Schritte eingeleitet werden.
21. Sonstiges
21.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden.
21.2. Gerichtsstand im Verkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist der Sitz unseres Unternehmens. Wir sind jedoch nach unserer Wahl berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.
